Rückblick und Ausblick: Der Beteiligungsprozess im Rahmen der GAP-Strategieplanerstellung

Dass das Interesse an der zukünftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und der Wunsch zur aktiven Mitgestaltung ungebremst hoch ist, zeigt die rege Teilnahme an den unterschiedlichen Beteiligungsformaten zur Einbindung der Stakeholder in die nationale GAP-Strategieplanerstellung. Nachfolgend soll daher zunächst kurz auf die zuletzt stattgefundenen Veranstaltungen eingegangen und anschließend eine Vorausschau auf den Beteiligungsprozess im Jahr 2021 gegeben werden.

Rückblick: Im Jahr 2020 noch durchgeführte Beteiligungsformate

Fachdialog „Naturschutz in der GAP 2020+“ am 9. November 2020: Im Rahmen der virtuellen Veranstaltung informierten Fachreferentinnen und -referenten die rund 100 Teilnehmenden über den aktuellen Stand der Arbeiten an naturschutzrelevanten Inhalten des GAP-Strategieplans. Neben Fachinputs zur EU-Biodiversitätsstrategie 2030 sowie zu den Interventionsentwürfen für den Naturschutz im Flächen- und im Projektmaßnahmenbereich wurden Ergebnisse aus der Evaluierung des Programms für ländliche Entwicklung LE 14–20 präsentiert und diskutiert.

Detailliertere Informationen zum Fachdialog finden Sie in der Nachlese zur Veranstaltung.

Online-Stakeholder-Dialog am 24. November 2020: Ziel der Veranstaltung war die Vorstellung eines aktuellen „Status Quo“ in der GAP-Strategieplanerstellung in Österreich. Bundesministerin Elisabeth Köstinger nutze die Gelegenheit, gemeinsam mit den Expertinnen und Experten des Landwirtschaftsministeriums mit den Stakeholdern zu diskutieren. Ergänzend dazu präsentierte Wolfgang Burtscher, Generaldirektor der Generaldirektion Landwirtschaft der Europäischen Kommission, die Erwartungen und Herausforderungen an die Inhalte und die Umsetzung der Pläne in Europa. Entsprechend groß war das Interesse: zu Spitzenzeiten nahmen bis zu 775 Personen an der Veranstaltung teil.

Detailliertere Informationen zum Online-Stakeholder-Dialog finden Sie in der Nachlese zur Veranstaltung.

Start der öffentlichen Konsultation der Bedarfsanalyse am 4. Dezember 2020: Nachdem im Frühjahr 2020 eine öffentliche Konsultation zu den Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken (SWOT) im Rahmen der nationalen GAP-Strategieplanerstellung durchgeführt wurde, bestand von Anfang Dezember 2020 bis Mitte Jänner 2021 die Möglichkeit, zum Entwurf der Bedarfsanalyse Stellung zu nehmen. Alle fristgerecht eingelangten Stellungnahmen werden im Zuge einer finalen Überarbeitung des Dokuments bestmöglich berücksichtigt und wurden – bei Vorliegen einer entsprechenden Zustimmung seitens der Verfasserinnen und Verfasser – auch online veröffentlicht.

Detailliertere Informationen zum Entwurf der Bedarfsanalyse sowie zur öffentlichen Konsultation finden Sie auf der Website des Landwirtschaftsministeriums.

Ausblick: Für das Jahr 2021 geplante Beteiligungsformate

Fachdialog zur Ausgleichzulage in benachteiligten Gebieten am 23. Februar 2021: Der Schwerpunkt der virtuellen Veranstaltung wird auf dem Stand der Arbeiten zur Umsetzung der „Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten 2023“ liegen. Darüber hinaus werden Fachexpertinnen und –experten sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler Beiträge aus den Bereichen der buchführenden Betriebe, der Evaluierung zum Thema Biodiversität und Erosionsschutz sowie der Agrarsoziologie zur Frage der Weiterentwicklung des Berggebietes präsentieren.

Fachdialog zum Österreichischen Agrarumweltprogramms (ÖPUL) am 16. März 2021: Gegenstand des Fachdialogs wird der aktuelle Bearbeitungsstand zur Umsetzung des „Österreichischen Agrarumweltprogramms ÖPUL 2023“ im Rahmen des nationalen GAP-Strategieplans sein. Ausgewählte Stakeholder aus dem Landwirtschafts- und Naturschutzbereich werden in der Online-Veranstaltung ihre Erwartungen an das zukünftige ÖPUL darlegen. Darüber hinaus soll das Thema auch von wissenschaftlicher Seite näher beleuchtet werden.

Netzwerk Zukunftsraum Land: In bewährter Weise wird der gesamte Beteiligungsprozess weiterhin durch die nationale Vernetzungsstelle des „Netzwerks Zukunftsraum Land“ unterstützt, dessen Jahresarbeitsprogramm 2021 dem Europäischen „Green Deal“ einschließlich den beiden Strategien „Farm to Fork“ und „Biodiversität 2030“ gewidmet ist.

Nähere Informationen zum „Green Deal“ und den damit einhergehenden Empfehlungen der Kommission an die Mitgliedsstaaten für die GAP-Strategiepläne finden Sie im gleichnamigen Artikel. Details zu den geplanten Veranstaltungen des Netzwerks stehen auf der Website von „Netzwerk Zukunftsraum Land“ zur Verfügung.

Wie geht es im Beteiligungsprozess weiter?

Bis zur Finalisierung des GAP-Strategieplans werden die etablierten Beteiligungsformate zur Einbindung der Stakeholder in den Erstellungsprozess wie gehabt fortgeführt. Dazu zählen die Durchführung eines weiteren Fachdialogs zum Thema „Wirtschaftlichkeit in der Landwirtschaft“ im Frühjahr 2021 sowie die öffentliche Konsultation weiterer Bearbeitungsstände des GAP-Strategieplan-Entwurfs bis zur offiziellen Einreichung bei der Europäischen Kommission. Davor ist noch eine abschließende „Zukunft der GAP“-Konferenz mit Bundesministerin Elisabeth Köstinger geplant, in welcher der Bearbeitungsstand des GAP-Strategieplans nochmals in seiner gesamten inhaltlichen Breite diskutiert werden soll.

Aktuelle Informationen zum Erstellungsprozess auf nationaler und auf EU-Ebene werden laufend über die Website des Landwirtschaftsministerium und die beiden Rubriken „EU-Agrarpolitik 21-27“ und „Nationaler Strategieplan“ sowie über den regelmäßig erscheinenden GAP-Newsletter einem breiten Stakeholder-Kreis und der Öffentlichkeit kommuniziert.

Weitere Informationen zu bereits stattgefundenen Veranstaltungen und Beteiligungsformaten finden Sie in einem ersten zusammenfassenden Artikel zum Thema sowie in der Rubrik „Beteiligungsprozess“.