Rückblick und Ausblick: Der Beteiligungsprozess im Rahmen der GAP-Strategieplanerstellung

Vor fast eineinhalb Jahren erfolgte im Mai 2019 der offizielle Startschuss zur GAP-Strategieplanerstellung im Rahmen der ersten „Zukunft der GAP“-Konferenz. Seitdem wurde intensiv in unterschiedlichen Formaten an den Inhalten des nationalen GAP-Strategieplans gearbeitet.

Expertinnen- und Expertengruppen und Fachgespräche: Im Herbst 2019 wurden vierzehn Expertinnen- und Expertengruppen eingerichtet, die seither in unzähligen Besprechungen und aufgrund der COVID-19-Pandemie überwiegend online die Inhalte der zukünftigen Interventionen des GAP-Strategieplans diskutierten und erarbeiteten. Ergänzend dazu fanden sogenannte „Fachgespräche“ zu fachspezifischen Themen statt, um unterschiedliche Anliegen und Vorschläge im Erstellungsprozess berücksichtigen zu können.

Einen Einblick in den aktuellen Bearbeitungsstand zu den Flächenmaßnahmen, insbesondere im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des österreichischen Agrarumweltprogramms ÖPUL, gewährt Expertinnen- und Expertengruppenleiter DI Thomas Neudorfer in seinem Beitrag.

Im Sinne einer inhaltlichen Zusammenschau aller Expertinnen- und Expertengruppen fanden bereits mehrere übergreifende Sitzungen dieses Gremiums statt, an denen teilweise auch Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission teilnahmen. Ziel ist es, einen Überblick über den aktuellen Stand der Arbeiten zu den Interventionen zu bieten und eine Diskussion mit allen Mitgliedern der Expertinnen- und Expertengruppen zu ermöglichen. Johannes Fankhauser, Sektionsleiter der Sektion II (Landwirtschaft und ländliche Entwicklung) des Landwirtschaftsministerium hob in diesem Zusammenhang bislang stets die Bedeutung eines breiten und transparenten Dialogprozesses hervor und bedankte sich bei den rund 240 Expertinnen und Experten aus den unterschiedlichsten Themenbereichen für ihre konstruktive Mitarbeit und Mitgestaltung am GAP-Strategieplan.

Fachdialoge und Netzwerk-Veranstaltungen als Beiträge zur nationalen GAP-Strategieplanerstellung: Im Rahmen des Beteiligungsprozesses zur nationalen GAP-Strategieplanerstellung führt das Landwirtschaftsministerium mit Unterstützung der nationalen Vernetzungsstelle Netzwerk Zukunftsraum Land eine Reihe von Fachdialogen durch, in denen themenbezogen zum aktuellen Zwischenstand in der Bearbeitung informiert und darüber hinaus auch die Möglichkeit geboten wird, sich zu den bisherigen Überlegungen und Konzepten einzubringen.

Bislang wurden folgende Fachdialoge erfolgreich durchgeführt:

• Fachdialog „Die Zukunft der lokalen Entwicklung, insbesondere für CLLD/LEADER“ am 8. Juni 2020: Im Rahmen des Fachdialoges erhielten die rund 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aktuelle Informationen zu den Programm-Strategien und Entwicklungsbedarfen im Zusammenhang mit der „Lokalen Entwicklung“. Weitere angesprochene Themen betrafen das „Smart Village“-Konzept der Europäischen Kommission, die Stärkung der Orts- und Stadtkerne sowie den Bereich der Daseinsvorsorge.
   
• Fachdialog „Welchen Beitrag kann die GAP zur Umsetzung des NEKP leisten?“ am 10. Juni 2020: Im Zentrum des Fachdialogs mit rund 100 Personen stand das Thema „Klimaschutz in der Gemeinsamen Agrarpolitik“. Neben grundlegenden Informationen zur Klimapolitik und Treibhausgasinventur wurden die ersten klimarelevanten Interventionsideen des österreichischen GAP-Strategieplans vorgestellt und diskutiert.

Inhaltlich und thematisch ergänzt werden diese Veranstaltungen durch Maßnahmen der Vernetzungsstelle des Netzwerks Zukunftsraum Land als Beitrag zur nationalen GAP-Strategieplanerstellung.

• So lud die nationale Vernetzungsstelle am 25. Mai 2020 in Kooperation mit dem Landwirtschaftsministerium zur Netzwerk-Veranstaltung „Smart Villages: Innovation und Digitalisierung als Chance für die ländlichen Räume". Bis zu 165 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus drei Ländern (Österreich, Deutschland, Italien) hatten die Gelegenheit, sich vertiefend mit dem Thema auseinanderzusetzen und im Rahmen der Stakeholder-Beteiligung zum GAP-Strategieplan-Erarbeitungsprozess auszutauschen.
   
• Am 6. Oktober 2020 veranstaltete das Netzwerk Zukunftstraum Land in Kooperation mit dem Landwirtschaftsministerium ein Webinar zum Thema „Regionale Innovationsfähigkeit: Ländliche Räume als Innovationsräume stärken“ als Beitrag zur Erstellung des nationalen GAP-Strategieplans im Bereich der außerlandwirtschaftlichen Interventionen.

Aufgrund der nach wie vor geltenden Einschränkungen im Zusammenhang mit der Eindämmung von COVID-19 wurden die Dialogveranstaltungen bislang mehrheitlich online als Webinare abgehalten. Eine Nachlese sowie weiterführende Informationen zu den bisherigen Veranstaltungen stehen in der Rubrik „Beteiligungsprozess“ auf der Website des BML zur Verfügung.

Öffentliche Konsultation der SWOT: Bis zum 20. März 2020 bestand die Möglichkeit, im Rahmen einer öffentlichen Konsultation zum Entwurf der SWOT-Analyse als Basis für die weiteren Arbeiten am GAP-Strategieplan Stellung zu nehmen. Unter Berücksichtigung der eingelangten Rückmeldungen wurde der Entwurf umfassend überarbeitet und Ende Juli 2020 in einer vorläufig finalen Fassung online gestellt. Vorläufig deshalb, weil es vor der Einreichung des nationalen GAP-Strategieplans erforderlich sein wird, gewisse Daten der SWOT-Analyse erneut zu aktualisieren und die Entwicklungen zwischenzeitlich neu veröffentlichter Strategien (wie der „Vom Hof auf den Tisch“-Strategie oder der EU-Biodiversitätsstrategie 2030 im Rahmen des „Grünen Deals“ der Europäischen Kommission) sowie Erkenntnisse aufgrund der COVID-19-Pandemie besser in der Analyse zu berücksichtigen.

Ausblick: Wie geht es im Beteiligungsprozess weiter?

Die Corona-Pandemie und die immer wahrscheinlicher werdende zweijährige Verlängerung der Periode 2014 bis 2020 wirken sich auch auf den Beteiligungsprozess aus. Die Online-Durchführung in Form von Webinaren hat sich bewährt und soll auch für die Herbst-Veranstaltungen 2020 so beibehalten werden.

Aufgrund der Verzögerung im gesamten Strategieplanerstellungsprozess wird sich auch der Beteiligungsprozess zeitlich verlängern. Bis zur geplanten Einreichung des österreichischen GAP-Strategieplans wird der Erstellungsprozess von weiteren Dialogveranstaltungen begleitet werden.

Folgende Übersicht bietet einen Überblick über die für den Herbst 2020 geplanten Beteiligungsformate:

Fachdialoge: Der Fachdialog zum Thema „Naturschutz in der GAP2020+“ wird am 9. November 2020 als Online-Veranstaltung durchgeführt werden. Im Rahmen des Webinars soll unter anderem über den Stand der nationalen sowie der EU-Biodiversitätsstrategie 2030, zu den Ergebnissen aus der Evaluierung des Programms für ländliche Entwicklung 2014 bis 2020 sowie zum aktuellen Stand der Arbeiten zum GAP-Strategieplan im Themenbereich „Naturschutz“ berichtet werden.

Die Fachdialoge zu den flächenbezogenen Interventionen ÖPUL und Ausgleichszulage (AZ) werden im Frühjahr 2021 stattfinden.

Zweite „Zukunft der GAP“-Konferenz: Die zweite „Zukunft der GAP“-Konferenz ist als Online-Konferenz für den 24. November 2020 unter Teilnahme von Frau Bundesministerin Elisabeth Köstinger geplant.

Öffentliche Konsultation der Bedarfsanalyse: Nach einer erfolgreich durchgeführten Konsultation der SWOT-Analyse im Frühjahr dieses Jahres sollen im Herbst – nach vorherig erfolgter Abstimmung mit dem prozessbegleitenden ex ante Evaluierungsteam und einer Priorisierung anhand von qualitativen Kriterien – die Bedarfsanalyse einer öffentlichen Konsultation unterzogen werden. Die Bedarfsanalyse ergibt sich dabei aus den bereits zuvor ermittelten Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken (SWOT) der aktuellen Ist-Situation der Landwirtschaft sowie der ländlichen Räume in Österreich. Sie ist im Rahmen der Interventionsstrategie ein wichtiger Schritt hin zu den finalen Interventionen.

Es wird im Erarbeitungsprozess zudem die Möglichkeit geben, öffentlich Stellung zu weiteren Entwurfsstadien des nationalen GAP-Strategieplans zu nehmen.