Auswirkungen der Corona-Krise auf den nationalen GAP-Strategieplan-Erstellungsprozess
Die Situation der vergangenen Monate hat sich spürbar auf den laufenden Erstellungs- und Beteiligungsprozess zur Erarbeitung des nationalen GAP-Strategieplans ausgewirkt – unter anderem, was den Zeitplan und die Arbeitsweise betrifft.
Österreich hat sich im Zusammenhang mit der Erstellung eines nationalen GAP-Strategieplans ein ambitioniertes Ziel gesetzt. Bis Ende dieses Jahres sollten im Rahmen der fachspezifischen Expertinnen- und Expertengruppen und unter Einbindung eines breiten Kreises an Stakeholdern für alle Interventionskategorien entsprechende Maßnahmen (sogenannte Interventionen) erarbeitet werden und eine einreichfähige Version des GAP-Strategieplans vorliegen. Aufgrund der Entwicklungen der letzten Monate rund um den Ausbruch von COVID-19 und der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Verlängerung der aktuellen Förderperiode um mindestens ein Jahr wird eine zeitliche Verschiebung des ursprünglich angedachten Zeitplanes jedoch immer absehbarer.
Nähere Details zum Periodenübergang und welche Auswirkungen die Corona-Krise insgesamt auf den GAP-Verhandlungs- und Gesetzgebungsprozess auf EU-Ebene hat, erfahren Sie im Artikel „Der Gesetzgebungsprozess auf EU-Ebene: Aktueller Stand der Verhandlungen"
Außergewöhnliche Zeiten und Maßnahmen
Deutlich spürbar sind die Folgen der Krise auch auf nationaler Ebene: die vergangenen Monate waren vorrangig geprägt von Maßnahmen zur Sicherung der Gesundheit und Versorgung der Bevölkerung sowie zur Unterstützung der von der Krise am schwersten Betroffenen. Im Mittelpunkt der Bemühungen standen zum Beispiel die Einrichtung von Härte- und Hilfsfonds, unter anderem für die Land- und Forstwirtschaft, oder die Suche nach Lösungen für den Absatz landwirtschaftlicher Produkte.
Trotz der Corona-bedingten Fokussierung auf Fragen der Versorgungssicherheit beziehungsweise des Tourismus wurde im Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus in der Zwischenzeit bestmöglich am nationalen GAP-Strategieplan weitergearbeitet. Zur Sicherstellung der Kontinuität in der Bearbeitung haben viele Leiterinnen und Leiter von Expertinnen- und Expertengruppen rasch auf die neuen Gegebenheiten reagiert und ihre Formate erfolgreich auf schriftliche Verfahren und Online-Meetings umgestellt. Wie die Arbeit in den Arbeitsgruppen aufgrund der derzeitigen Einschränkungen neu organisiert wurde, erfahren Sie in einem Interview mit Frau Mag.a Katharina Maierhofer, welche die Expertinnen- und Expertengruppe „Kooperationen im land- und fortwirtschaftlichen Umfeld“ leitet und einen Einblick in ihre Arbeitsgruppe gewährt.
Ein weiterer parallellaufender Prozess, der auf virtuelle Besprechungen umgestellt wurde, betrifft den Bereich Evaluierung: Ein Team von Expertinnen und Experten sowie von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern begleitet laufend die Erstellung des GAP-Strategieplans mit seinem Fachwissen. Eine erste Bewertung der Bedarfs- und SWOT-Analyse (Stärken-, Schwächen-, Chancen- und Risiken-Analyse) hat bereits stattgefunden. Sobald die ersten Entwürfe für Interventionen vorliegen, werden diese ebenfalls vom Evaluierungsteam begutachtet und bewertet werden.
Beteiligungsprozess 4.0
Auch vor dem Beteiligungsprozess zur Einbindung aller im und für den ländlichen Raum Engagierten in den GAP-Strategieplan-Erstellungsprozess hat die Corona-Krise nicht Halt gemacht: Während das öffentliche Online-Stellungnahme-Verfahren zum Entwurf der SWOT-Analyse noch wie vorgesehen mit Ende März abgeschlossen werden konnte, mussten die nachfolgend geplanten Dialogveranstaltungen verschoben und aufgrund der nach wie vor geltenden Einschränkungen zur maximalen Anzahl an Teilnehmenden konzeptionell angepasst werden. Ursprünglich als Präsenzveranstaltungen angedachte Fachdialoge zu Themen wie zur Zukunft der lokalen Entwicklung (08. Juni 2020) oder zum Beitrag der zur Umsetzung des Nationalen Energie- und Klimaplans (10. Juni 2020) werden nun im Online-Format als Webinare durchgeführt werden. Im Hinblick auf weitere, im Jahresverlauf noch stattfindende Beteiligungsformate wird situationsbedingt entschieden werden, in welcher Form eine Umsetzung sinnvoll erscheint.
Weitere Schritte und Ausblick
Die Ergebnisse der Fachdialoge werden – ebenso wie die eingelangten Stellungnahmen zum Entwurf der SWOT-Analyse – Berücksichtigung im laufenden Erstellungsprozess finden. Die Stellungnahmen zum SWOT-Beteiligungsprozess können im Detail auf der Website des BML online abgerufen werden.
Ab wann der gesamte Erarbeitungsprozess wieder in seiner gewohnten Form ablaufen wird können, wird sehr stark von den Entwicklungen der kommenden Monate abhängen. Bis dahin werden verstärkt digitale Kommunikationstechnologien und –Formate zur Abstimmung, Information und Einbindung aller Beteiligten zum Einsatz kommen.
Die aktuelle Situation rund um COVID-19 hat zudem Handlungsbedarfe aufgezeigt, die es in weiterer Folge auch für die Strategieplanerstellung mit zu berücksichtigen gilt. Insgesamt sollen die Erfahrungen und Erkenntnisse der letzten Monate (sogenannte „Lessons learned“) dazu genutzt werden, sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene einen Beitrag zur Schaffung einer krisenfesteren Gemeinsamen Agrarpolitik für die Zukunft zu leisten.