Evaluation der Agrarpolitik am Beispiel Vorarlberg

Was sind Schwachstellen der Politik und wer ist befähigt, sie zu beseitigen?  Die Beantwortung dieser Frage erfordert eine Auseinandersetzung mit der Rolle der Politik in der Gesellschaft, mit der Verteilung der Aufgaben zwischen Politik und Verwaltung, mit dem Meinungsbildungsprozess und der Umsetzung der Politik auf den verschiedenen Ebenen – „bottom up“ und „top down“.

Der Vorarlberger Landtag ersuchte die Landesregierung, unter Miteinbeziehung von Beteiligten und Betroffenen, von Expertinnen und Experten und der landwirtschaftlichen Interessenvertretung das System der Vorarlberger Landwirtschaftsförderung sowie die Praxis der Vorarlberger Landwirtschaft und ihrer Einkommen unter Berücksichtigung der EU-Programme und der gesetzlichen Grundlagen einem Evaluationsprozess zu unterziehen. Der Auftrag dazu erging an die Bundesanstalt für Agrarwirtschaft und die Bundesanstalt für Bergbauernfragen, die auf die Analyse sozio-ökonomischer Fragestellungen im Bereich der Agrarpolitik und die Bereitstellung von Entscheidungsgrundlagen für Landwirt/innen, BeraterInnen und die öffentliche Verwaltung spezialisiert sind und diesbezüglich auf eine langjährige Erfahrung zurückblicken können.

Da die vorliegende Evaluierung im Interesse aller im Landtag vertretenen Parteien lag, konnten und sollten möglichst alle relevanten Gesichtspunkte berücksichtigt werden. Die Evaluation sollte Stärken und Schwachstellen der Landesagrarpolitik aufdecken und Empfehlungen dazu erarbeiten.