Europäische territoriale Zusammenarbeit (Interreg)

ETZ bietet einen Rahmen für die Umsetzung von gemeinsamen Projekten zwischen nationalen, regionalen und lokalen Akteuren aus verschiedenen Mitgliedstaaten. Ziel ist es, gemeinsame Lösungen für gemeinsame Probleme zu finden.

Die Umsetzung von ETZ erfolgt in folgenden drei Ausrichtungen:

• Grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Kooperation von Grenzregionen zweier EU-Mitgliedstaaten.
• Transnationale Zusammenarbeit: deckt größere Territorien mehrerer EU-Mitgliedstaaten ab.
• Interregionale Zusammenarbeit: umfasst alle EU-Mitgliedstaaten und einige Nicht-EU-Länder.

Für den Austausch und die Zusammenarbeit von Regionen verschiedener EU- und Nicht-EU-Mitgliedstaaten im Rahmen der "Europäischen Territorialen Zusammenarbeit" verfügt Österreich über 257,3 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung.

Österreich bzw. die Bundesländer sind wie folgt an der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit beteiligt:

• 7 grenzüberschreitende Kooperationsprogramme mit den Nachbarländern:

  Alpenrhein – Bodensee – Hochrhein (ABH),
  Deutschland/Bayern – Österreich,
  Österreich-Italien,
  Österreich-Slowenien,
  Österreich-Tschechien,
  Österreich-Ungarn,
  Österreich-Slowakei.

• 3 transnationale Kooperationsprogramme:

Alpine Space
Central Europe
Danube Transnational.

• 4 EU-weite interregionale Netzwerkprogramme:

INTERREG Europe
URBACT III
ESPON 2020
INTERACT III.

Jedes Kooperationsprogramm ist auf maximal vier der folgenden elf Themen fokussiert: Forschung, technologische Entwicklung und Innovation, Informations- und Kommunikationstechnologien, Wettbewerbsfähigkeit von KMU, CO₂-arme Wirtschaft, Anpassung an den Klimawandel sowie Risikoprävention und Risikomanagement, Umweltschutz und effiziente Nutzung von Ressourcen, nachhaltiger Transport, Beschäftigung und Mobilität, Verbesserung von Bildung und Schulungen und soziale Integration und bessere öffentliche Verwaltung.

Im Kontext der ETZ sind auch die „Makroregionalen Strategien“ anzuführen. Gemeint ist damit, dass europäische Regionen untereinander und auch mit Drittländern größere Kooperationsräume bilden. Makroregionen sind Räume, die ein verbindendes Element (z.B. Ostsee, Alpen) und daher gemeinsame Merkmale und Herausforderungen aufweisen. Ein besonderer Mehrwert von makroregionalen Strategien ist in der Koordinierung verschiedener nationaler und europäischer Strategien und Fonds zu sehen. Ziel ist es, EU-, nationale öffentliche und private Mittel strategisch gemeinsam effizienter zu nutzen und insbesondere auch die Zusammenarbeit mit Nicht-EU-Staaten zu fördern. Österreich ist an drei makroregionalen Strategien beteiligt:

• EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR)
• EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) und
• EU-Strategie für die Region Adria-Ionisches Meer (EUSAIR).

Vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BML) wird für ETZ eine beratende Servicestelle - als „National Contact Point“ (NCP) in Österreich bezeichnet – finanziert. Aufgabenbereiche des NCP sind die drei transnationalen Programme Alpine Space, Central Europe, Danube Transnational und die EU-weiten Netzwerkprogramme INTERREG Europe, URBACT III und ESPON 2020. Kernkompetenzen des NCP sind die gezielte Unterstützung von österreichischen ProjektträgerInnen und der ETZ-Programmstellen. Der NCP ist bei der Österreichischen Raumordnungskonferenz (ÖROK) eingerichtet.

Die Vertretung Österreichs erfolgt bei den bilateralen ETZ-Programmen federführend durch die Bundesländer gemeinsam mit dem Bund und bei den transnationalen und Netzwerkprogrammen durch das BML gemeinsam mit einem von allen Bundesländern nominierten Bundesland.

Für die österreichischen ProjektträgerInnen ist das Prüfsystem für aus dem Europäischen Regionalfonds (EFRE) im Bereich der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ) geförderten Projekte, insbesondere die Überprüfung der von den Begünstigten abgerechneten Projektkosten (First Level Control, FLC) wichtig: Das BML Abteilung V/5 koordiniert die Einrichtung des nationalen Prüfsystems gemäß den Vorgaben aus dem EU-Recht und führt Qualitätskontrollen über die durchgeführten FLCs im Rahmen der transnationalen Kooperationsprogramme und EU-weiten Netzwerkprogramme durch. Das FLC-System ist in Österreich als dezentrales System aufgebaut. Die FLC erfolgt durch nominierte und von der koordinierenden Prüfstelle autorisierte Bundes- und Landesprüfstellen sowie einem Pool an Wirtschaftsprüfungskanzleien. Das BML Abteilung V/5 informiert die österreichischen Projektpartner der transnationalen Kooperations- und EU-weiten Netzwerkprogramme über die zuständige FLC-Prüfstelle. Die EU-rechtlich vorgeschriebene Systemkontrolle – „Audit“, „Second Level Control“ - im Bereich des EFRE wird – gemäß EU-Recht von den administrativen Funktionen getrennt – und daher von der Abteilung "Finanzkontrolle des EFRE" wahrgenommen.

Informationen über ETZ und die einzelnen ETZ-Programme in der EU mit und ohne Beteiligung Österreichs sind auf den unten angeführten Websites verfügbar. Dort befinden sich unter anderem Informationen für potentielle Begünstigte, Projekt-Antragsteller, Daten über Finanzierung, Umsetzung bzw. Erfolge und wichtige Themen auf Programm-Ebene. Für besonders an ETZ-Interessierte wird die Website „KEEP“ (Knowledge and Expertise in European Programmes) empfohlen. KEEP ist eine kostenlose, umfangreiche und durchsuchbare Datenbank. Sie enthält Daten über alle Kooperationsaktivitäten in der EU und mit beteiligten Nicht-EU-Ländern.