Ministerium 18. November 2020 Köstinger: Deutliche Budgeterhöhung ist wichtiges Signal für den ländlichen Raum

Ein Gesamtbudget von 3,27 Milliarden Euro steht dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus für 2021 zur Verfügung. Das ist im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um 595 Millionen Euro. „Mit diesem Budget für 2021 können wir eine solide und verlässliche Grundlage für die Absicherung der produzierenden Land- und Forstwirtschaft und des ländlichen Raums sicherstellen. Die beschlossene Erhöhung sichert sämtliche Vorhaben, Planungen und Verpflichtungen ab. Besonders wichtig ist, dass es zu keinen Kürzungen der Direktzahlungen oder bei der Ländlichen Entwicklung kommt – das ist mir ein besonderes Anliegen“, so Bundesministerin Elisabeth Köstinger anlässlich der Budget-Sitzung des Nationalrates.

Die Erhöhung des Budgets 2021 ist auf mehrere verschiedene Maßnahmen zurückzuführen, insbesondere auf die Einrichtung eines Waldfonds. Dadurch erhöhen sich die Mittel für zukunftsfitte Wälder und Zukunftsinvestitionen in neue Absatzmärkte signifikant - in Summe um 350 Millionen Euro für vier Jahre. „Die Einrichtung eines Waldfonds ist ein Meilenstein: Der Fonds ermöglicht wichtige Investitionen in die Forschung und Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität im Wald. Auch die Holzbauoffensive kann weiter ausgebaut werden“, zeigt sich Köstinger erfreut.

Auch für den Breitbandausbau stehen für 2021 rund 260 Millionen Euro zur Verfügung: „Die Investition in ein flächendeckendes, schnelles Breitband-Internet ist eine Investition in die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Österreich“, so Köstinger. „Jede Stadt, jedes Dorf, die Bevölkerung, aber auch die Betriebe, brauchen schnelles Internet. Das ist die Lebensader für viele Regionen.“

Die Direktzahlungen sind für das Jahr 2021 gesichert und auch die Erfolgsgeschichte der ländlichen Entwicklung kann in vollem Umfang weitergeführt werden – für die Fortführung in den Übergangsjahren 2021 und 2022 stehen alle erforderlichen Mittel für die Kofinanzierung der EU-Mittel bereit. Insgesamt stehen für die ländliche Entwicklung rund 991 Millionen Euro zur Verfügung. „Das Herz Österreichs schlägt in seinen ländlichen Regionen, leben doch zwei Drittel der Bevölkerung dort. Es gilt daher, diesen Regionen Perspektiven für die Zukunft zu geben, die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben und attraktive Arbeitsplätze zu schaffen. Dieses Budget ist dafür ein wesentliches und solides Fundament", so die Bundesministerin.

Mit Blick auf den Finanzrahmen 2021-2024 bedeutet das eine Steigerung des Budgets um in Summe 1,7 Milliarden Euro. „Klar ist, dass auch das Budget des Jahres 2021 im Zeichen der Corona-Krise stehen wird. COVID-Hilfsmaßnahmen insbesondere für Land- und Forstwirtschaft sowie den Tourismus werden auch 2021 zusätzlich bereitgestellt, diese sind im aktuellen Budget nicht enthalten“, so Köstinger abschließend.