Fachaustausch in Lienz: Perspektiven auf nachhaltige Stadt- und Ortskernentwicklung

Förderprogramme des BML

Arne Krage (Abteilung Innovation, Lokale Entwicklung und Zusammenarbeit) und Michael Roth (Abteilung Koordination Regionalpolitik und Raumordnung) stellten die Grundlagen für Maßnahmen und Förderprogramme auf Bundesebene seitens BML dar. 

Arne Krage informierte über zwei Fördermaßnahmen zur Orts- und Stadtkernstärkung im Rahmen des GAP-Strategieplans mit denen den Bundesländern insgesamt 26,25 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Dabei geht es um Investitionen zur Revitalisierung und Sanierung von Orts- und Stadtkernen sowie um die Reaktivierung des Leerstands. Neben den investiven Fördergegenständen werden damit Leerstandsmanagerinnen und Leerstandsmanager, Bewusstseinsbildung, Ortskernabgrenzung, Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzepte sowie Beratungs- und Planungsleistungen zur Leerstandsaktivierung im Orts- und Stadtkern gefördert. Zu diesem Thema hat außerdem die TU Wien im Auftrag des BML als Unterstützung für das Leerstandsmanagement das Handbuch „Leerstand mit Aussicht“ erarbeitet. 

Michael Roth informierte in seinem Vortrag über die EFRE-Mittel, für welche das BML als fondskorrespondierendes Ressort in Österreich fungiert. Es handelt sich dabei um einen Teil der EU-Kohäsionspolitik, mit dem unter anderem auch die EU-Ziele der Stadtentwicklungspolitik umgesetzt werden sollen. Als strategisches Leitdokument gilt dafür die Leipzig Charta 2020 (Städte grüner, gerechter, produktiver machen). Im EFRE-Hauptprogramm ist auch in 4 Bundesländern eine Maßnahme zur integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung (Standortentwicklung, Umgestaltung öffentlicher Räume, Mobilitätsinfrastruktur etc.) programmiert. Zwei weitere Programme aus EFRE sind URBACT und die Europäische Städteinitiative, die beide vor allem Wissensaufbau, Erfahrungsaustausch und Kapazitätsbildung fördern, und für deren Koordination das BML zuständig ist. 

Zusammenarbeit aller Ebenen zur Stärkung von Stadt- und Ortskernen

Am 12. und 13. Juni 2024 fand in Lienz in Osttirol die Veranstaltung mit dem Fokus der Stärkung von Stadt- und Ortskernen statt. Der Dialog mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Ministerien und Landesabteilungen stand dabei im Mittelpunkt. Ziel war es, gemeinsam die Anwendbarkeit und Wirksamkeit von Förderungen zu diskutieren sowie zukünftige Anpassungs- und Entwicklungsnotwendigkeiten zu erörtern.

Im Zentrum standen drei Themenfelder:

1. Strategie: Instrumente zur Entwicklung zukunftsorientierter Projekte für die nachhaltige Entwicklung von Stadt- und Ortskernen
2. Qualitätssicherung: Methoden und Maßnahmen zur Sicherstellung von Qualitäten in Stadt- und Kommunalentwicklungsprozessen
3. Umsetzung: Umsetzung von Planungsvorhaben und Schaffung von Vorzeigebeispielen

Die Veranstaltung wurde unter Federführung des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) gemeinsam mit dem Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) und dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BML), den Ländern Kärnten, Steiermark, Tirol, dem Österreichischen Gemeindebund und dem Österreichischen Städtebund sowie dem Klima- und Energiefonds abgehalten.