Österreichischer Wasserkatalog

Der Nationale Gewässerbewirtschaftungsplan 2009 - NGP 2009 sieht im Kapitel 6.10.3 die Erarbeitung eines Kriterienkataloges für die Beurteilung von Wasserkraftprojekten bzw. von Gewässerabschnitten hinsichtlich ihrer Eignung für die Wasserkraftnutzung unter Berücksichtigung insbesondere von energiewirtschaftlichen, ökologischen und sonstigen wasserwirtschaftlichen Gesichtspunkten vor.

Basierend auf den Ausführungen im NGP 2009 wurden für den vorliegenden Kriterienkatalog 3 Prüffelder festgelegt und für diese Kriterien und zugehörige Indikatoren entwickelt.

Prüffeld 1: Energiewirtschaftliche und wasserkraftbezogene wasserwirtschaftliche Kriterien

Prüffeld 2: Ökologische Kriterien

Prüffeld 3: Sonstige wasserwirtschaftliche Kriterien

Im Prüffeld „Energiewirtschaft“ werden neben energiewirtschaftlichen Kriterien auch wasserkraftbezogene wasserwirtschaftliche Kriterien angeführt. Es handelt sich dabei um wasserwirtschaftliche Aspekte, die vor allem von der technischen Auslegung der Wasserkraftanlage (z.B. effiziente Potenzialnutzung) und weniger den Eigenschaften des genutzten Fließgewässers (z.B. Feststoffhaushalt) bestimmt werden.

Das Prüffeld „Ökologie“ enthält Kriterien, die für die Beurteilung der ökologischen Bedeutung (Wertigkeit) sowie der Sensibilität von Gewässerstrecken zufolge /bezüglich hydromorphologischer Veränderungen im Rahmen einer Wasserkraftnutzung von wesentlicher Bedeutung sind.

Das Prüffeld „Sonstige wasserwirtschaftliche Kriterien“ beinhaltet wasserwirtschaftliche Kriterien mit Ausnahme der gewässerökologischen und gewässerbezogenen energie-wirtschaftlichen Kriterien.

Primäres Ziel des vorliegenden Leitfadens ist es, einen Überblick über die einschlägigen gesetzlichen Grundlagen des WRG 1959 zu geben. Er soll als Hilfestellung bei der Auswahl und Konkretisierung der Inhalte der Kriterien für die Interessensabwägung dienen. Dabei bezieht sich dieser Leitfaden in erster Linie auf Vorhaben für welche gemäß § 104a WRG 1959 eine Ausnahme vom Verschlechterungsverbot in Anspruch genommen werden soll.

Der vorliegende Leitfaden enthält - unvorgreiflich der unabhängigen Rechtsprechung und ohne Anspruch auf Vollständigkeit - Informationen sowie Lösungsvorschläge für die Verfahrensabwicklung zu in der Praxis aufgetretenen Fragen im Zusammenhang mit der Anwendung der Ausnahmen vom Verschlechterungsverbot.

Dieser mit Erlass des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft vom 30. Jänner 2012, Zahl BMLFUW-UW.4.1.2/0004-I/4/2012, den Wasserrechtsbehörden zur Kenntnis gebrachte Leitfaden soll auch den vollziehenden Organen des UVP-G 2000 als unverbindliche Richtschnur Hilfestellung bei der Handhabung der einschlägigen Bestimmungen bieten.

Der Katalog stellt überdies eine wesentliche Grundlage für weitere, konkrete wasserwirtschaftliche Planungsschritte dar.

Herausgeber:

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Ausgabejahr:

2012

Ausgabeort:

Wien

Format:

Download

Kategorie:

Wasserwirtschaft, Wasserpolitik

Seitenanzahl:

69 + Karten