Konferenz zur Zukunft Europas
Wie soll Europa in Zukunft aussehen? Diese zentrale Frage stellt sich die Konferenz zur Zukunft Europas. Bis 2022 sollen Antworten auf die Zukunft der europäischen Demokratie und der europäischen Integration gefunden werden. Alle EU-Bürgerinnen und -Bürger können ihre Ideen auf der digitalen Plattform futureu.europa.eu einreichen.
Ende 2019 kündigte die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Ursula von der Leyen, eine zweijährige Konferenz zur Zukunft Europas an. Nach pandemiebedingten Verzögerungen wurde die Konferenz am 9. Mai 2021, dem Europatag, im Rahmen einer Auftaktveranstaltung in Straßburg eröffnet.
18 Jahre nach dem letzten Europäischen Konvent (Verfassungskonvent) starteten die EU-Institutionen, die Mitgliedstaaten sowie Bürgerinnen und Bürger der EU gemeinsam Diskussionen zur Zukunft der Europäischen Union. In einem partizipativen Prozess sollen Herausforderungen und Prioritäten Europas erörtert und Antworten für die Zukunft der Europäischen Demokratie gefunden werden. Insbesondere geht es um mögliche Reformen der Institutionen, um das oftmals kritisierte Demokratiedefizit der EU zu beheben und um bei dringlichen Themen wie dem Klimawandel und in der Gemeinsamen Außenpolitik handlungsfähiger zu werden. Ziel ist es auch, die nächsten Schritte der europäischen Integration vorzuzeichnen.
Sowohl auf EU-Ebene, als auch auf nationaler und regionaler Ebene ist eine Reihe an unterschiedlichen Formaten mit umfassenden Diskussionen geplant. Es werden thematische und Halbzeit-Überprüfungskonferenzen veranstaltet werden. 2022 wird die Abschlusskonferenz stattfinden. Bis dahin wird der Vorsitz der Konferenz Schlussfolgerungen mit Leitlinien für die Zukunft Europas erarbeiten.
Überblick über Veranstaltungen in Österreich
Der Einfluss der Konferenzbeiträge auf die Politikgestaltung in der EU wird in der Öffentlichkeit als sehr hoch wahrgenommen. Einer Eurobarometerumfrage zufolge wird die Konferenz zur Zukunft Europas für 76 Prozent der Befragten zu einem signifikanten Fortschritt in der Demokratie beitragen.
Die Ebenen der Konferenz
Der Prozess beginnt bei den Bürgerinnen und Bürgern der EU. Diese haben die Möglichkeit, ihre Ideen zur Zukunft Europas über eine digitale Plattform zu kommunizieren. Zehn Themen sind vorgegeben, zu denen Ideen und Veranstaltungen eingereicht werden können - unter anderem zu „Klimawandel und Umwelt“, „eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung“, „Digitaler Wandel“, „Die EU in der Welt“ oder „Demokratie in Europa“. Auch die Teilnahme an Veranstaltungen ist nach einer Anmeldung über die Plattform möglich. Die Bürgerinnen und Bürger der Westbalkanländer, die zukünftigen Unionsbürgerinnen und –bürger, können sich ebenfalls über die Plattform Gehör verschaffen.
Bis Ende Mai wurden zu den zehn vorgeschlagenen Themenblöcken mehr als 760 Veranstaltungen und über 4.000 Ideen über die digitale Plattform eingereicht. Eine automatische Übersetzung sorgt dafür, dass alle Beiträge auch auf Deutsch, und in allen anderen Sprachen, gelesen werden können.
In ganz Europa werden des Weiteren dezentrale Veranstaltungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Organisationen und nationalen, regionalen und lokalen Behörden stattfinden. Auch europäische Bürgerforen mit einem repräsentativen Querschnitt der EU-Bevölkerung sind geplant.
Die 433 Mitglieder der Plenarversammlung der Konferenz, einem beratenden Gremium, diskutieren die Empfehlungen der nationalen und europäischen Bürgerforen nach Themen geordnet und ohne Beschränkung auf bestimmte Politikbereiche.
Die Tätigkeiten des Vorsitzes, bestehend aus der Präsidentin / dem Präsidenten der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat, werden von einem Exekutivausschuss unterstützt. Der Exekutivausschuss ist dafür zuständig, dass Beschlüsse gefasst werden. Er hält den Verlauf der Konferenz zusammen und bereitet die Plenarsitzungen, einschließlich der Beiträge der EU-Bürgerinnen und Bürger, vor.
